Kultboy Forum
Off-Topic => Politik, Wissenschaft & Gesellschaft => Thema gestartet von: invincible warrior am 18.09.2005, 19:07
-
So, es wurde abgestimmt und uns wird wohl ein großes Chaos erwarten!
CDU und FDP können nicht allein regieren, genau so wenig wie Grüne und SPD. Es wird wohl auf eine große Koalition hinauslaufen oder eine 3 Parteien Koalition.
mM wäre das Schlimmste ja Linke, Grüne und SPD. Ich gehe aber von einer großen Koalition unter Merkel aus, würde jedenfalls interessant werden.
-
Kann mir mal einer erklären, was jetzt so Modusmässig läuft? Das deutsche Wahlsystem ist für mich ein Ding mit sieben Siegeln.... :conf:
-
Große Koalition = kontraproduktiv
Große Koalition = Stagnation in der Entwicklung
Große Koalition = voll für den Arsch
Es geht also weiter in großen Schritten Richtung Bedeutungslosigkeit und Ausverkauf Deutschlands. Super... :wall:
-
„Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.“
Allgemein bedeutet: Das Wahlrecht steht mit Vollendung des 18. Lebensjahres jeder Staatsbürgerin und jedem Staatsbürger zu, der nicht entmündigt ist und nicht seine bürgerlichen Ehrenrechte durch ein Gerichtsurteil verloren hat.
Unmittelbar bedeutet: Die Wählerinnen und Wähler wählen ihren Bundestagsabgeordneten direkt. Es werden bei der Wahl keine Wahlmänner und/oder Wahlfrauen zwischengeschaltet.
Frei bedeutet: Es darf auf Wählerinnen und Wähler von keiner Seite ein irgendwie gearteter Druck ausgeübt werden, zu Gunsten oder zu Ungunsten des einen oder anderen Kandidaten, oder zu einer Wahlenthaltung.
Gleich bedeutet: Jede abgegebene Stimme hat das gleiche Gewicht für die Zusammensetzung des Bundestages. Das Stimmengewicht der Wahlberechtigten (Zählwertgleichheit der Stimme) darf nicht abhängig gemacht werden von Besitz, Einkommen, Steuerleistung, Bildung, Religion, Rasse, Geschlecht oder politische Einstellung.
Geheim bedeutet: Niemand darf durch Kontrolle erfahren, wie ein anderer gewählt hat. Allenfalls dürfen Wählerin oder Wähler selbst bekannt geben, wem sie ihre Stimme gegeben haben. Die geheime Wahl muss rechtlich und organisatorisch gewährleistet sein. Sie sichert die freie Wahlentscheidung der Wahlberechtigten und erfolgt mittels Stimmzetteln. Genau genommen kann ein Wahlvorstand es verbieten, wenn ein Wähler seinen Partner oder sein Kind mit in die Wahlkabine nimmt und so ihm zeigt, was er wählt.
Wie ist das mit der Erst- und der Zweitstimme?
Es gibt bei den Wahlen zum 16. Bundestag 299 Wahlkreise für die 598 Sitze im Bundestag.
Der Wahlkreiskandidat wird mit der Erststimme (links auf dem Wahlzettel) gewählt, die Zweitstimme (rechts auf dem Wahlzettel) wählt die Landesliste.
D.h. die Erstimme ist eine Stimme für eine Person, den Direktkandidaten (der im Wahlkreis wohnt, und i.d.R. einer Partei angehört) und die Zweitstimme wählt eine Partei.
Die Anzahl der Zweitstimmen ist aber dann das wichtigste. Denn die Anzahl der Zweitstimmen ergibt die Sitze, die die Partei im Bundestag bekommt.
Ein Direktkandidat kommt in den Bundestag, wenn er die relative Mehrheit der Erststimmen bekommt. Das heißt, der mit den meisten Stimmen gewinnt. Das kann natürlich wenig sein, wenn es fünf Bewerber gibt und einer 19%, drei 20% und einer 21% der Stimmen erhält. Der mit den 21% Prozent hat dann gewonnen und geht nach Berlin.
Ein gewählter Direktkandidat kommt auf jeden Fall in den Bundestag, ein Listenkandidat nur dann wenn seine Partei genügend Stimmen bekommt.
Die Anzahl der Zweitstimmen bestimmt den Anteil der Sitze im Bundestag. Auf diese Sitze kommen aber auch die Direktkandidaten.
Falls also eine Partei 25% aller Direktkandidaten durchbekäme, und 50% der Zweitstimmen, dann bekommt sie im Parlament 50% der Abgeordneten. Aber die direkt gewählten kommen auf jeden Fall ins Parlament. D.h. die ersten 25% der Plätze im Parlament werden von den Direktkandidaten besetzt und dann kommen erst die von den Listen. Wenn es dumm läuft kommt keiner von der Liste ins Parlament, weil alle Direktkandidaten es geschafft haben.
Die wichtigen Leute einer Partei kandidieren in der Regel in ihrem Wahlkreis und stehen vorne auf der Liste. Man sagt „sie sind über die Landesliste abgesichert“. Denn wenn man im Wahlkreis verliert, hat man durch den vorderen Listenplatz doch eine Chance reinzukommen. (Wäre ja auch peinlich, wenn der Bundeskanzler draußen bleiben muss ;-)
Überhangmandate
Es gibt „externe Überhangmandate“ wenn wenn Gesamtzahl der Direktmandate einer Partei die Zahl der ihr nach Zweitstimmen zustehenden Sitzen übersteigt. Externe Überhangmandate sind bisher noch bei keiner Bundestagswahl aufgetreten und extrem unwahrscheinlich.
Und es gibt „interne Überhangmandate", die entstehen in bestimmten Bundesländern und sind damit eine Folge der Aufteilung einer Partei in verschiedene Landeslisten. Alle bisher bei Bundestagswahlen aufgetretenen Überhangmandate sind interne Überhangmandate (da sie Partei-intern auftreten).
Dann gibt es noch die so genannten „Grundmandate". Durch die Grundmandatsklausel kann eine Partei in den Bundestag einziehen, obwohl sie weniger als 5% der Zweitstimmen erhalten hat. Dazu muss die Partei mindestens drei Direktkandidaten durchbringen. Dadurch kam die PDS 1994 und 1998 in den Bundestag. 2002 gewannen nur noch Petra Pau und Gesine Lötsch Direktmandate. Sie saßen offziell als Fraktionslose Abgeordnete im Parlament, waren aber PDS-Parteimitglieder.
Stimmen-Splitting
Man kann mit der Erst- und Zweitstimme unterschiedlich wählen („Stimmen-Splitting“). Vielleicht kennt man den einen Direktkandidaten ja persönlich oder traut dem mehr zu als seiner Partei.
Durch das sogenannte „Splitting“ kann man aber auch taktisch wählen: Die kleinen Parteien haben so gut wie keine Chance einen Direktkandidaten durchzubekommen. Deshalb kann man dann den kleinen Parteinen seine Zweitstimme geben und damit man die Erststimme nicht an den chancenlosen Direktkandidaten verschenkt wählt man damit dann den potentiellen Koalitionspartner seiner Wunschpartei. Dadurch kommt die kleine Partei eher über 5% und der ungeliebte Direktkandidat „der anderen“ schafft es nicht.
Aber keine Regel ohne Ausnahme: 1990 gewann der FDP-Kandidat aus Halle ein Direktmandat. Den Erfolg konnte er dem damaligen FDP-Außenmisnister Hans-Dietrich Genscher verdanken. Genscher, ein gebürtiger Hallenser unterstützte damals massiv seinen Parteifreund. Und 2002 gelang es Hans-Christian Ströble von den Grünen ein Berliner Direktmandat zu gewinnen.
Unabhängige Direktkandidaten
Interessant wird es, wenn in einem Wahlkreis ein unabhängiger Kandidat (also ohne eine Partei mit Landesliste) das Direktmandat gewinnt. Denn dann verfallen Zweitstimmen.
Bundeswahlgesetz, Paragraph 6, Absatz 1: „Für die Verteilung der nach Landeslisten zu besetzenden Sitze werden die für jede Landesliste abgegebenen Zweitstimmen zusammengezählt. Nicht berücksichtigt werden dabei die Zweitstimmen derjenigen Wähler, die ihre Erststimme für einen im Wahlkreis erfolgreichen Bewerber abgegeben haben, der gemäß § 20 Abs. 3 oder von einer Partei, für die in dem betreffenden Lande keine Landesliste zugelassen ist, vorgeschlagen ist."
Warum ist das so? Jeder Wähler hat enur Anspruch auf einen „Wahlerfolg". Und wenn man einen unabhängigen Kandidaten ohne Partei mit seiner Erststimme durchbekommt, dann verfallen die Zweitstimmen. Denn man darf nciht nochmal seinen Wählerwillen bekommen.
So eine Mischung aus Direktwahl (Erststimme) und Verhältniswahl (Zweitstimme) ist halt kompliziert.
Fünf-Prozent-Klausel
Die Fünf-Prozent-Klausel gehört seit 1949 zum Kern des deutschen Wahlrechts, sie sollte für stabile Verhältnisse im deutschen Parlament sorgen. Durch die Erfahrungen der Weimarer Republik gewarnt, wollte man die parlamentarische Gefahr durch Splitterparteien begrenzen.
Kopiert von den W-Akten (http://www.w-akten.de/)
-
Ich sag nur eines zu dem Wahlende: :crazy:
-
So, es wurde abgestimmt und uns wird wohl ein großes Chaos erwarten!
CDU und FDP können nicht allein regieren, genau so wenig wie Grüne und SPD. Es wird wohl auf eine große Koalition hinauslaufen oder eine 3 Parteien Koalition.
mM wäre das Schlimmste ja Linke, Grüne und SPD. Ich gehe aber von einer großen Koalition unter Merkel aus, würde jedenfalls interessant werden.
Ja es wird wohl eine große Koalition geben, was auch nicht unbedingt das allerschlechteste heißen muß. In solch wirtschaftlich miserablen Zeiten ist es vielleicht gar nicht verkehrt, wenn die zwei größten Parteien zusammen anpacken müssen, statt sich nur ewig im Bundesrat zu blockieren .... Wobei i. S. Hartz ja beide Parteien schon bewiesen haben, wie gut sie zusammenarbeiten können (Union hat gar Zuverdienstmöglichkeiten verschlechtert und Zumutbarkeit verschärft, aber alle machen die SPD für Hartz verantwortlich :rolleyes:)
Bin wahrlich kein Merkel-Fan, war immer für Rot-Grün, aber wenn man gesehen hat wie angepisst Schröder in dieser Berliner Runde um 20:15 saß, allen ins Wort gefallen ist (und nur er!), die Moderatoren teilweise beleidigt hat und ZDF und ARD Berichterstattung gegen ihn unterstellt hat, Westerwelle dann geschichtlich belehren wollte (der dann aber konterte: Ich bin vielleicht jünger als Sie, aber nicht blöder!), etc. , dann wünsch´ ich mir doch fast lieber die Merkel als Kanzlerin. Ich glaube, so "unkontrolliert" hat man Schröder noch nie im Fernsehen gesehen. Und dann dieses ständige "Ich stelle die Regierung", "Natürlich bleib´ ich Kanzler". Unglaublich. Da liegt er hinten, tönt aber so selbstbewußt, fast größenwahnsinnig. Außer er weiß vielleicht schon etwas, das keiner weiß, nämlich Rot-Rot-Grün. Dann bleibt er nämlich Kanzler.
Edit: Auch Spiegel.de schreibt was zur Angepisstheit des Großvisiers :D :
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/...,375282,00.html (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,375282,00.html)
-
Das vorläufige amtliche Wahlergebniss:
SPD 34,3
CDU/CSU 35,2
Grüne 8,1
FDP 9,8
Linkspartei 8,7
Andere 3,9
Die Wahlbeteiligung lag diesmal bei 77,7%, 1,6% der Stimmen waren ungültig.
Am 1.10 wird noch im Wahlbezirk Dresden I eine Nachwahl stattfinden, da der NPD Wahlkandidat verreckt ist.
Positiv anzumerken wäre noch, dass die NPD selbst in ihren "Hochburgen" nicht über die 10% gekommen ist.
-
Ich habs gesehen. Stimmt alles. Wäre besser wenn das Arschloch sich bald verpisst. Und ich war NIE für Rot-Grün. Weg mit der dummen Sau, kann "Gerd" langsam nicht mehr sehen.
Ganz so derb hätte ich´s jetzt nicht ausgedrückt, aber neue Symphatien konnte er mit dieser Vorstellung bestimmt nicht für sich verbuchen. Kämpferisch ist okay für einen Politiker und seiner Berufung angemessen. Aber nicht arrogant. Das war eben das Traurige: Jetzt wo die Wahllokale geschlossen sind, die Wähler nichts mehr quittieren können, jetzt kann man den Arroganten raushängen lassen. Von einem Staatsman, der noch im Amt ist und vielleicht bleibt, darf mehr fair-play erwartet werden.
Und das die CDU/CSU dauerhaft gegen einen EU-Beitritt sind bzw. für eine privilegierte Partnerschaft (was das gleiche ist :lol2: ) kann man evtl. doch erwarten, da gerade in der CSU einiger eher sterben würden, als dazu ihren Segen zu geben (denke an die Rechtsfront: Stoiber, Beckstein, Glos) :lol:
invincible warrior @ 19.09.2005 19:26
Positiv anzumerken wäre noch, dass die NPD selbst in ihren "Hochburgen" nicht über die 10% gekommen ist.
Stimmt. Wenigstens darüber kann man sich freuen. Und die neue Linke dürfte in 4 Jahren, wenn Hartz Alltag und kein Aufreger mehr ist, vielleicht auch um einen erneuten Einzug in den Bundestag zittern, mindestens aber kämpfen.
-
Frage so nebenbei: In welchem Kontinent liegt die Türkei?
Denkt mal drüber nach...
Türkei in die EU? Das wäre genauso, als wenn man Spanien zum einem afrikanischen Land machen würde. :rolleyes:
Und die "rechte" Fraktion der CSU hat gar nicht mal so unrecht mit ihrer Meinung. Von "rechts" würde ich allerdings nicht sprechen. Rechts sind da ganz andere, und damit meine ich nicht unbedingt Deutsche...
-
Frage so nebenbei: In welchem Kontinent liegt die Türkei?
Denkt mal drüber nach...
Zu 95% in Asien, das wissen wir alle nur nicht die EU selbst anscheinend. :rolleyes:
-
Es wäre katastrophal wenn die Türkei ihren Bevölkerungsüberschuss nach Europa exportieren könnte und diese in die Sozialsysteme (bevorzugt der BRD, Österreich und der Schweiz) einwandern würden. Von der Verschärfung der Innenpolitischen Lage im folgenden und dem weiteren Sozialabbau ganz zu schweigen.
Ja, wahrlich einer der wenigen Gründe, der CDU seine Stimme zu geben. Die kulturellen Unterschiede sind nunmal zu groß. Die Diskussion um Subkulturen, etc. hatten wir ja schon, aber die Probleme der "Lagerbildung", etc. nehmen mehr zu denn ab. Auch eine Antwort gegen den internationalen Terrorismus, wie vor allem Fischer eine Integration der Türkei in die EU wertet, ist es bestimmt nicht. Es besteht sogar dann die Gefahr, dass der demokratische Staat erst Recht unterwandert werden kann, wie ja jetzt schon teilweise geschehen. Und eine noch größere Bildung von Subkulturen könnte dann stattdinden, bis von Sub keine Rede mehr sein kann .... Und irgendwann gibt es nicht nur einen ganzen fremdkulturellen Stadtteil, sondern eine ganze Stadt ..... :angst:
-
Und irgendwann nicht nur ganze Städte, sondern das ganze Land... :glubsch:
Wenn´s so weiter geht wie bisher dauert´s keine 50 Jahre mehr bis dahin. Wenn erstmal genügend eingewandert sind, einige eine eigene Partei gegründet haben (z.B. die TPD, die Türkische Partei Deutschlands - oder die IDD, Islamischer Djihad Deutschland), und diese dann aufgrund der Verhältnisse in der Bevölkerung gewählt wird, ist´s vorbei mit "Deutschland". Im grunde genommen ist der Startschuss dafür schon längst gefallen. Aber man weiß nie, vielleicht kommen die Politiker ja irgendwann mal zur Besinnung. So wie ich die kenne aber wohl erst, wenn alles zu spät ist. So ist´s doch immer mit den Politikern... :rolleyes:
Klingt vielleicht hart, ist aber so. Einfach mal drüber nachdenken...
Solange die Politik kinderfeindlich ausgerichtet ist, solange die Deutschen immer weniger zum leben haben, aber nicht einen Millimeter auf ihren Lebensstandart verzichten wollen, solange es aus diesen und anderen Gründen keinen Nachwuchs gibt, solange es die doppelte Staatsbürgerschaft gibt und solange kräftig weiter jedem einwandernden Hirsch allesmögliche in den Arsch geblasen wird, solange steuert Deutschland direkt auf das oben genannte Szenario zu. Die Scheiß Partei Deutschlands, auch als SPD bekannt, wird schon dafür sorgen, sollten die politisch in Zukunft noch das Zepter in den Händen halten.
Also: Wählt FDP oder RAF! :D
-
Das Szenario könnte Angst machen, denn in den Bundestag würde es eine "TPD, Türkische Partei Deutschlands" locker schaffen. Aber wenn das möglich wäre, hatt´s doch schon so eine Partei gegeben? Ich glaub, das Grundgesetz lässt solche Parteien gar nicht zu.
Aber wer weiß, ob nicht irgendwann die Grünen, deren Toleranz ja kaum Grenzen kennt, nicht mal mit einer Initiative zur Grundgesetzänderung den Stein ins Rollen bringen. Denn vor 20 Jahren konnte sich auch niemand vorstellen, das eine Homo-Ehe mal verfassungsgemäß würde.
Bei diesem Thema muss man immer aufpassen wie man argumentiert. Mir jedenfalls fällt es manchmal schon schwer aufzupassen, nicht zu verallgemeinern, etc. Und dies auch auf Rücksicht auf den eigenen Freundeskreis, zu dem auch Türken gehören, die andere Sachen im Kopf haben als Europa zu erobern.
-
Manchmal geht´s aber nicht anders. Manchmal muss man einfach allgemein sprechen. Man kann ja nicht zu jederzeit jeden einzelnen berücksichtigen. Wenn man beispielsweise vom Krieg in Afghanistan (und damit meine ich den Einlauf Russlands) spricht, heißt´s ja auch, daß DIE RUSSEN da eingelaufen sind und bla und blub. DIE RUSSEN! Und? Ist da jeder Russe eingelaufen? Wollte das jeder Russe? Nein! Trotzdem wird allgemein von DEN RUSSEN gesprochen. Und genauso handhabe ich das auch. Diejenigen, die was im Kopf haben, verstehen das (und damit meine ich nicht nur uns hier auf kultboy, sondern auch Ausländer aus meinem Bekanntenkreis - ja, auch aus islamischen Ländern).
Zur TPD, IDD und Konsorten:
Keine Ahnung ob das Grundgesetz solche Parteien zulässt. Aber wenn nicht, ist es auch kein Problem für sogenannte "Deutsch-Türken" in die gegebenen Parteien einzutreten und dort Politik zu machen. Das passiert ja jetzt schon bereits. Nun, und wenn die Einbürgerungen so weitergehen wie bisher (man muss ja schließlich mit aller Gewalt die Einwohnerzahl von um die 80 Millionen halten, koste es was es wolle...), werden auch diese Parteien irgendwann mal überwiegend aus "Deutsch-Türken" und Co bestehen. Dank der doppelten Staatsbürgerschaft ist es also kein Problem als Türke in der deutschen Politik tätig zu sein, und dagegen kann auch das jetzige Grundgesetz nix machen. Es ist im grunde nur eine Frage der Zeit wann es mit der Übernahme der Parteien soweit ist. Dauert zwar noch ein bischen, aber irgendwann wird´s wohl soweit sein - vorausgesetzt es geht so weiter wie bisher... :rolleyes:
Und klar, natürlich hat nicht jeder die "Eroberung Europas" im Kopf. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis "tummeln" sich auch sehr viele Ausländer, auch sehr viele aus islamischen Staaten. Von denen äußern sich aber die meisten negativ über Deutschland und vor allem über Deutsche. "Scheiß Deutsche" muss ich mir immer wieder anhören. Ok, zum Teil muss ich ihnen recht geben, aber wenn man hier unter Deutschen lebt, sollte man sich schon etwas zurücknehmen oder sich eben einfach verpissen. Es gibt natürlich auch sehr viele, die ganz anders sind, und "ganz normal" wie jeder andere auch leben und ihre Meinungen vernünftig vertreten. Nicht nur das, denn die Meinungen an sich sind häufig auch noch vernünftig. Dennoch muss ich leider sagen, daß meine Erfahrungen (und das sind nicht gerade wenige, wenn ich das als alter Multi-Kulti-City-Bewohner und geborener Frankfurter mal so sagen darf) meist so sind, daß die meisten mit einem persönlich zwar "normal" umgehen und man mit denen auch super klarkommt, aber insgeheim dann doch immer wieder durchsickert, daß diejenigen eigentlich etwas gegen Deutsche haben. Und 99% derer (zumindest schonmal von den paar Hundert, die ich kenne), die einen deutschen Pass besitzen, sagen immer wieder voller Stolz "Im Herzen bin ich Tunesier" und so weiter. Das wiederum zeigt eigentlich nur allzu deutlich, daß diejenigen eigentlich gar nicht deutsch sein wollen, sondern nur die Vorteile des Deutschseins ausnutzen wollen. Es wird einen in dieser Hinsicht aber auch wirklich nicht gerade schwer gemacht...
Und das gilt für alle, egal welche Einstellung diejenigen haben. Es wird nicht nur den ordentlichen Leuten leicht gemacht, sondern auch den potentiellen Terroristen und "Eroberer Europas" (welche ja nicht gerade wenige sind). Und genau da sehe ich das Problem, deswegen muss die doppelte Staatsbürgerschaft sofort weg. Alleine schon aus Prinzip! Und die Einbürgerungen müssen auch wesentlich besser überprüft werden, es muss einfach härter werden. Ich hab nix gegen fremde Kulturen, ganz im Gegenteil. Ich hab allerdings was dagegen, wenn aufgrund dieser fremden Kulturen die eigene Kultur am Arsch geht. An dieser Stelle wird mal wieder das "Unwort" namens "Leitkultur" ausgepackt... :cen:
Was habt ihr dazu zu sagen?! :ndenk:
-
In meinem Freundes- und Bekanntenkreis "tummeln" sich auch sehr viele Ausländer, auch sehr viele aus islamischen Staaten. Von denen äußern sich aber die meisten negativ über Deutschland und vor allem über Deutsche. "Scheiß Deutsche" muss ich mir immer wieder anhören. Ok, zum Teil muss ich ihnen recht geben, aber wenn man hier unter Deutschen lebt, sollte man sich schon etwas zurücknehmen oder sich eben einfach verpissen.
Bei diesen Leuten sehe ich das auch so. Ich würd´ auch nicht nach Spanien auswandern und dann den ganzen Tag mit "Scheiß Spanier" hausieren gehen. Aber insgesamt sind Deine Erfahrungen etwas "krasser". Als Frankfurter eh kein Wunder. Nur wären solche Leute nicht lange in meinem Freundeskreis.
Schwieriges Thema. Alles wäre weit weniger problematisch wenn einfach härter also kontrollierender eingegriffen würde. Wenn in Moscheen Hass gepredigt, dagegen aber nichts unternommen wird, braucht man sich nicht wundern, wie das ganze enden kann. Und in nem anderen (auch Spiegel TV) Bericht wurde herausgefunden, dass ein neuer Moscheenbau in einer Großstadt mit Geldern einer Gruppierung finanziert wird, die Al-Qaida nahe steht ... Gebaut wird wohl aber trotzdem erstmal :ks:
Ein härteres Vorgehen ist sicher auch im Sinne der hier friedlich lebenden Islamisten, da diese nicht mehr in einem Generalverdacht Terroristen zu sein stehen. Ein härteres Vorgehen müsste also im Sinne aller sein. Nur nicht im Sinne der Politiker. Dass ein hartes rangehen an soziale Systeme möglich ist, haben sie ja gezeigt, warum nicht auch anders.
An dieser Stelle wird mal wieder das "Unwort" namens "Leitkultur" ausgepackt...
Kein Ahnung was Leitkultur ist, aber ich finde schon, dass man zumindest die Landessprache lernen muss . Sonst ist Kommunikation nicht möglich. Und ohne Kommunikation keine Integration. Und an der Tatsache, wieviele die Landessprache gar nicht lernen wollen, kann man auch die Abneigung zur Integration erkennen. Schon da könnte man handeln ....
-
Das ist ein falscher Terminus, da der Begriff Islamisten sowieso für demokratiefeindliche und extremistische Muslime in unserem Sprachgebrauch steht.
Dann meine ich natürlich Muslime. Dass der Begriff "Islamisten" in einem derart radikalen Kontext steht, wußte ich auch noch nicht.
-
Kann man nicht genau sagen. Alles noch offen. Die Grünen würden aber eher mit CDU und FDP als die FDP mit Grünen und SPD. Und Fischers Rückzug wird von einigen als Signal für ein mögliches Schwarz, Gelb, Grün gewertet .... Von daher vielleicht momentane Vorteile für CDU, FDP, Grüne.
-
Also mit den Grünen zusammenarbeiten, dass kann doch nicht sein! Die sind doch total gegensätzlich! Im Wahlkampf hat CDU/FDP gesagt, würden den Atomausstieg wieder rückgängig machen, wie wollen die das machen, wenn die Grünen mit dabei sind? Und dann noch Künast weiter Gesundheitsministerin, ich könnte kotzen! Die hat schon genug versaut. Schön und gut, dass sie eine Vorreiterrolle im Tierschutz und so haben, aber solange die EU nicht mitmacht, ist das total wirtschaftsschädigend. Der einzige Grüne, den ich in seinem Posten vermissen würde, wäre Fischer, aber der würde wohl nicht weitermachen.
-
Also sollte es im Januar keine Neuwahlen geben, fress ich nen Besen.
Keine der möglichgen Koalitionen werden zustande kommen (am ehesten werden die Grünen schwach, aber das kann ich nicht glauben) und eine Minderheitsregierung wird es weder mit Merkel's, schon gar nicht mit Schröder's Zustimmung geben. Also - Anfang des Jahres geht es wieder an die Urne.
-
Also mit den Grünen zusammenarbeiten, dass kann doch nicht sein! Die sind doch total gegensätzlich! Im Wahlkampf hat CDU/FDP gesagt, würden den Atomausstieg wieder rückgängig machen, wie wollen die das machen, wenn die Grünen mit dabei sind?
Ja, gegensätzlicher geht´s kaum noch. Aber diese 3-Parteien-Koalition ist gut im Gespräch. Wen interessieren noch Ideale, wenn die Macht ruft. Lassen sich die Grünen allerdings auf dieses Bündnis ein, haben sie endgültig alle "grüne" Glaubwürdigkeit verloren.
-
Ja, gegensätzlicher geht´s kaum noch. Aber diese 3-Parteien-Koalition ist gut im Gespräch. Wen interessieren noch Ideale, wenn die Macht ruft. Lassen sich die Grünen allerdings auf dieses Bündnis ein, haben sie endgültig alle "grüne" Glaubwürdigkeit verloren.
So wie die SPD jetzt schon bereits... :oben:
Da werden erst aufgrund der verlorenen Vertrauensfrage bzgl. Schröder Neuwahlen angeleiert, und im Wahlkampf heißt´s dann auf SPD-Wahlplakaten mit eben diesem Schröder als Kandidaten "Vertrauen in Deutschland". Der verliert also zuerst offiziell das Vertrauen, und wirbt dann mit genau diesem. Wie dumm muss man denn sein? Der Schröder ist ein Kasper, ein Witz, kurz: Geschichte! :rolleyes:
-
Ja, klingt wie ne große Verarsche. Das Vertrauen hatte er ja noch nicht mal richtig verloren. Selbst nach der Wahl in NRW (und dem damit angeblichen Vertrauensverlust), hatte Schröder noch eine knappe Mehrheit. Einfluss auf Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hatte sie ja eh nicht. Nicht umsonst hatte Rot-Grün noch mal eben schnell vor seinem Ausruf nach Neuwahlen 4275 Gesetzesänderungen (oder sowas in der Art) auf den Weg gebracht ... :wall: :ks: :lol:
-
Kann mir mal einer erklären, was jetzt so Modusmässig läuft? Das deutsche Wahlsystem ist für mich ein Ding mit sieben Siegeln.... :conf:
Was genau willst Du wissen? Wie die Wahl selbst vonstatten geht? Wie jetzt nach der Wahl die Regierung gebildet wird?
dann läuft alles einfach wunderbar! :) Ich wollte doch immer eine große Koalition, wenigstens für 2,3 Jahre, am besten natürlich für die ganze Zeit.
Endlich bürgerliche Politik mit sozialem Konter.
Große Koalition = kontraproduktiv
Große Koalition = Stagnation in der Entwicklung
Große Koalition = voll für den Arsch
Eine große Koalition kann beides zur Folge haben. Sollten SPD und Union tatsächlich an einem Strang ziehen und den parteipolitischen Kleinkrieg mal für zwei, drei Jahre ausser acht lassen, so könnte man ungehindert das notwendige Reformprogramm schnell über die Bühne bringen.
Es könnte aber tatsächlich auch in ständigen Blockaden, Gegenblockaden und ähnlichen Machtspielchen innerhalb der Koalition enden und so die Politik dieses landes völlig zum Stillstand bringen. Denn bei einer derart verschwindend kleinen Opposition ginge natürlich jeder noch so gute Wille und jedes Aufbegehren ihrerseits vollständig in der Bedeutungslosigkeit unter.
Alleine schon vor der Regierungsbildung scheint sich ja die Kanzlerfrage zu einem handfesten Problem zu entwickeln. Frau Merkel, mit über 99 % der Stimmen ihrer Partei bestätigt, geht mit voller Rückendeckung in diese Debatte und Schröder ist ob seines unerwartet großen Wahlerfolges bereits dem Größenwahn nahe. Kaum wird einer der beiden freiwillig zurückstecken wollen.
kann man evtl. doch erwarten, da gerade in der CSU einiger eher sterben würden, als dazu ihren Segen zu geben
Ich wills hoffen! Auch Altkanzler Schmidt hatte Frau Merkel ja zuletzt seine Zustimmung zu dieser Thematik bekundet, wusstet ihr das schon?
Natürlich. Altkanzler Schmidt ist ja auch ein vernünftiger Mann!!
Dass der Türkei-Beitritt zur EU nicht tragbar ist, steht für mich außer Frage. Allerdings frage ich mich ebenfalls, ob dieses Thema wahlentscheidend sein sollte (sprich, ob es derart über jede andere Problematik dieses Landes gestellt werden sollte).
Frage so nebenbei: In welchem Kontinent liegt die Türkei?
Denkt mal drüber nach...
Seit meinem letzten Kurzurlaub weiß ich: Dieser Kontinent heißt "Berlin-Kreuzberg". :D
(...)wenn man gesehen hat wie angepisst Schröder in dieser Berliner Runde um 20:15 saß, allen ins Wort gefallen ist (und nur er!), die Moderatoren teilweise beleidigt hat (...). Ich glaube, so "unkontrolliert" hat man Schröder noch nie im Fernsehen gesehen. Und dann dieses ständige "Ich stelle die Regierung", "Natürlich bleib´ ich Kanzler". Unglaublich. Da liegt er hinten, tönt aber so selbstbewusst, fast größenwahnsinnig. (...)
Schwierig. Ich neige ja immer dazu, Politikern ihren "komödiantischen Faktor" hoch anzurechnen (Bestes Beispiel: Beckstein). Auch Schröders Auftritt war großes Kino. Entweder besoffen oder im Siegestaumel. Freunde hat er sich damit jedenfalls keine gemacht. Selbst überzeugte SPD-Wähler waren entsetzt.
Klar, jetzt sieht er sich natürlich bestätigt und das könnte seinem Ego (im negativen Sinne) ganz schön auf die Sprünge geholfen haben. Bin schon gespannt, wann er in Polen einmarschieren will. :D
Andererseits waren die Gebaren anderer Parteien nicht unbedingt sympathischer. Der FDP schienen ihre knappen 10 % auch gehörig zu Kopf gestiegen zu sein, jedenfalls ließ man dort recht deutlich durchblicken, dass man eine Koalition mit niemandem nötig hätte. Schon klar, die FDP regiert alleine, alle anderen Parteien gehen in die Opposition!!
Merkel und Stoiber verkündeten steif grinsend, dass sie nun sogar schon mit den, vor ein paar Tagen noch untragbaren, Grünen liebäugeln - Hauptsache regieren um jeden Preis.
Oder die beiden Spitzenkandidaten der Linkspartei, die aus reiner Selbstgefälligkeit das gesamte parteipolitische Gleichgewicht ins Wanken brachten und sich dafür dann nach der Wahl auch noch gegenseitig stolz auf die Schulter klopften.
Fast alle haben irgendwie verloren, keine Partei ist wirklich regierungsfähig (zumindest nicht in den altbekannten und vor den Wahlen wohl auch angedachten Konstellationen), trotzdem präsentieren sich alle als Sieger.
Leider scheint mittlerweile einer der wichtigsten Teile der Politik darin zu bestehen, das eigene Ego aufzubürsten um sich und die Parteigenossen bei der Stange zu halten und so richtig zu motivieren.
Jedenfalls hat sich hierbei keiner der Kandidaten ernsthaft mit Ruhm bekleckert.
Aus den hinteren Reihen der Parteien waren immerhin gelegentlich noch leisere Töne zu vernehmen, die anklingen ließen, dass das Interesse des ein oder anderen Abgeordneten doch noch dem Wohl des Landes gilt. Man darf zumindest noch hoffen…
Zur TPD, IDD und Konsorten:
Keine Ahnung ob das Grundgesetz solche Parteien zulässt.
Das käme schon sehr auf die Partei im einzelnen an. Wie sieht ihr Programm aus, was sind ihre Ziele etc.? Denn "die innere Ordnung einer Partei muss" laut dem Grundgesetz "demokratischen Grundsätzen entsprechen" (Artikel 21, Abs. 1 GG). Weiter heißt es: "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig" (Artikel 21, Abs. 2 GG). Außerdem gilt eine politische Vereinigung nicht als Partei, wenn "ihre Mitglieder oder die Mitglieder ihres Vorstandes in der Mehrheit Ausländer sind (§2 Abs. 3 ParteiG) oder ihr Sitz oder ihre Geschäftsleitung sich außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes befindet".
Eine Partei gründen darf überhaupt nur, wer nach dem Artikel 116 des GG Deutscher ist:
Artikel 116
(1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
(2) Frühere deutsche Staatsangehörige, denen zwischen dem 30. Januar 1933 und dem 8. Mai 1945 die Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen worden ist, und ihre Abkömmlinge sind auf Antrag wieder einzubürgern. Sie gelten als nicht ausgebürgert, sofern sie nach dem 8. Mai 1945 ihren Wohnsitz in Deutschland genommen haben und nicht einen entgegen gesetzten Willen zum Ausdruck gebracht haben.
Es gibt also durchaus mehrere Sperrmechanismen, die verhindern sollen und können, dass solche Parteien unser System unterwandern. Durch die Tatsache, dass die Parteien "dem deutschen Volke" dienen müssen, müsste eine Partei zur Vertretung von Türken in Deutschland zumindest ihre Ziele ein ganzes Stück weit verschleiern und sich auf türkischstämmige Deutsche als Zielgruppe beschränken.
Zudem muss es ja erst einmal soweit kommen, dass sich wirklich Türken zu einer Partei zusammen schließen wollen, die nur dem einen Zweck dient, den deutschen Staat, seine Bürger und seine Demokratie unterwandern zu wollen. Dann müsste sie ihre tatsächlichen Bestrebungen lange genug verbergen können um als Partei zugelassen zu werden und danach auch nicht verboten zu werden. Derzeit eer unwahrscheinlich, wie ich finde.
Aber natürlich ist immer alles möglich und ich befürchte, dass es zum einen genug rechtliche Schlupflöcher und zum anderen auch die notwendige Lobby in Deutschland gäbe, dass in einer nicht so fernen Zukunft mit der Zulassung einer solchen Partei durchaus zu rechnen wäre...
Aber wenn nicht, ist es auch kein Problem für sogenannte "Deutsch-Türken" in die gegebenen Parteien einzutreten und dort Politik zu machen. Das passiert ja jetzt schon bereits.
Ja, wie Cem Özdemir bei den Grünen oder der aktuelle SPD-Direktkandidat für Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg Ahmed Iyidirli. Allerdings würde ich bei den beiden noch eher die Verallgemeinerung "Quoten-Ausländer" gelten lassen, als ihnen eine Aushöhlung unserer Demokratie zu unterstellen. Iyidirli kämpft zwar offen sehr für die Gleichstellung von Ausländern, für eine bessere Migrationspolitik und gegen Rassismus, aber das macht ihn doch nicht gleich zu einem Staatsfeind. Özdemir war ja immer sehr darum bemüht, als "Deutscher" aufzutreten. Außerdem: Schon nach dem ersten kleinen Skandälchen um ein paar Bonusmeilen, von denen gebürtige Deutsche Politiker teilweise schon locker Dutzende ausgesessen haben, legte er sein Amt als innenpolitischer Sprecher der Grünen sofort nieder und zog seine Bundestagskandidatur für 2002 zurück. Das macht ihn mir sympathisch.
Und klar, natürlich hat nicht jeder die "Eroberung Europas" im Kopf. In meinem Freundes- und Bekanntenkreis "tummeln" sich auch sehr viele Ausländer, auch sehr viele aus islamischen Staaten. Von denen äußern sich aber die meisten negativ über Deutschland und vor allem über Deutsche. "Scheiß Deutsche" muss ich mir immer wieder anhören. Ok, zum Teil muss ich ihnen recht geben, aber wenn man hier unter Deutschen lebt, sollte man sich schon etwas zurücknehmen oder sich eben einfach verpissen. Es gibt natürlich auch sehr viele, die ganz anders sind, und "ganz normal" wie jeder andere auch leben und ihre Meinungen vernünftig vertreten. Nicht nur das, denn die Meinungen an sich sind häufig auch noch vernünftig. Dennoch muss ich leider sagen, daß meine Erfahrungen (und das sind nicht gerade wenige, wenn ich das als alter Multi-Kulti-City-Bewohner und geborener Frankfurter mal so sagen darf) meist so sind, daß die meisten mit einem persönlich zwar "normal" umgehen und man mit denen auch super klarkommt, aber insgeheim dann doch immer wieder durchsickert, daß diejenigen eigentlich etwas gegen Deutsche haben. Und 99% derer (zumindest schonmal von den paar Hundert, die ich kenne), die einen deutschen Pass besitzen, sagen immer wieder voller Stolz "Im Herzen bin ich Tunesier" und so weiter. Das wiederum zeigt eigentlich nur allzu deutlich, daß diejenigen eigentlich gar nicht deutsch sein wollen, sondern nur die Vorteile des Deutschseins ausnutzen wollen. Es wird einen in dieser Hinsicht aber auch wirklich nicht gerade schwer gemacht...
Und das gilt für alle, egal welche Einstellung diejenigen haben. Es wird nicht nur den ordentlichen Leuten leicht gemacht, sondern auch den potentiellen Terroristen und "Eroberer Europas" (welche ja nicht gerade wenige sind). Und genau da sehe ich das Problem, deswegen muss die doppelte Staatsbürgerschaft sofort weg. Alleine schon aus Prinzip! Und die Einbürgerungen müssen auch wesentlich besser überprüft werden, es muss einfach härter werden. Ich hab nix gegen fremde Kulturen, ganz im Gegenteil. Ich hab allerdings was dagegen, wenn aufgrund dieser fremden Kulturen die eigene Kultur am Arsch geht. An dieser Stelle wird mal wieder das "Unwort" namens "Leitkultur" ausgepackt... :cen:
Was habt ihr dazu zu sagen?! :ndenk:
Zuerst einmal hätte ich dazu zu sagen, dass ich mich electroboy und dn4ever anschließe, dass Ausländer, von denen ich ernsthaft das Gefühl hätte, dass sie Deutschland und seine Einwohner (und damit indirekt ja auch irgendwie mich, meine Familie und meine Freunde) hassen, niemals in meinen Freundeskreis kämen.
Bei uns ist der Ausländeranteil zwar nicht so hoch (13,8 %) wie in Frankfurt a. M. (mit rund 26 % der höchste einer deutschen Großstadt überhaupt), dennoch kenne ich genug Ausländer auch privat sehr gut, um hier mitreden zu können. Ab meiner Grundschulzeit lebte ich gut zehn Jahre fast direkt neben einem Asylheim. Ich habe auch erlebt und erlebe es immer noch, wie selbst Ausländern, die hier schon ewig wohnen und die sich bemühen, eine Integration schwer gemacht wird (auf ausufernde Einzelbeispiele will ich an dieser Stelle verzichten). Auf der anderen Seite trifft man halt aber auch immer wieder auf die Schmarotzer, die das auch noch großkotzig heraushängen lassen und dennoch vom Amt ihren notwenigen Segen erhalten. Und genau für solche Fälle sollten die Kriterien und vor allem deren Durchsetzung verschärft werden.
Wenn ich in ein fremdes Land reise, ist es für mich selbstverständlich, dass ich mich wenigstens grob mit den dortigen Gepflogenheiten vertraut mache, um eine Verletzung der fremden Sitten oder Bräuche zu vermeiden.
Nicht weniger verlange ich von jemandem, der hierher kommt – vor allem, wenn er hier auf Dauer leben will.
Von einer solchen Vorgehensweise sind viele aber Ausländer nicht nur weit entfernt, sie denken noch nicht einmal daran. Passend dazu fällt mir gerade das „Fuck Germany“-Garffito ein, welches in einem Hausflur in Berlin-Kreuzberg jemand an die Wand gesprüht hat.
Fuck Germany? Da bleibt doch eigentlich nur zu sagen: Na dann gute Heimreise!!
Zwar bin ich mir durchaus bewusst, dass ähnliche Terminologien immer wieder gerne von rechten Randgruppen und Parteien bemüht werden, allerdings bin ich auch der Meinung, das aussprechen zu dürfen, was ich in diesem Zusammenhang denke und dass der Rest von Euch erwachsen genug ist, mir deshalb nicht gleich neonazistische Tendenzen zu unterstellen.
Allerdings sollte man andererseits bei all diesem Blabla um die bösen Ausländer (irgendwie kreisen die Diskussionen immer wieder um dieses Thema) nicht vergessen, dass es auch andere Probleme in Deutschland gibt, die besprochen und vor allem angepackt werden sollten: Eine steigende Arbeitslosigkeit, ein sinkendes Wirtschaftswachstum, das fluchtartige Wegziehen einheimischer Firmen vom Wirtschaftsstandort Deutschland, der Osten, der endlich mal an westliche Verhältnisse angeglichen werden will (allerdings ohne dabei aus Versehen den Westen dem niedrigeren Oststandard anzupassen ;)), Deutschlands Position im neuen Europa, deutsche Außenpolitik und Beziehungen mit dem Ausland, Atomausstieg, zu hohe Steuern, zu niedrige Löhne, zu viele Kosten und und und…
welche Koalition wird es wohl geben?!
Vorstellbar ist fast alles. Lediglich in Richtung Linkspartei werden allenthalben klare Absagen erteilt, ansonsten scheint keine Partei mehr ihrer Linie treu zu bleiben. Große Koalition mit Merkel an der Spitze, Große Koalition mit Schröder an der Spitze, Jamaika-Koalition, Ampel-Koalition, Neuwahlen – ich möchte mich erstmal nicht festlegen.
Wen interessieren noch Ideale, wenn die Macht ruft. Lassen sich die Grünen allerdings auf dieses Bündnis ein, haben sie endgültig alle "grüne" Glaubwürdigkeit verloren.
Auch nicht mehr als alle anderen Parteien ihre eigene Glaubwürdigkeit. Die Grünen sind schon lange nicht mehr nur ein loser Haufen Birkenstockträger, die sich an Bäumen, die abgesägt werden sollen, festketten oder Wale zurück ins Meer schieben, Fischer hat seine Turnschuhe schon lange eingetauscht und genauso wenig besteht die Grüne Wählerschaft nur aus Hausbesetzern, sondern ist mit Sicherheit zu großen Teilen im bürgerlichen Spektrum zu suchen. Die eine oder andere Schnittmenge zwischen Union und Grünen halte ich gar nicht mal für so abwegig.
Trotzdem ist eine solche Koalition natürlich reichlich ungewöhnlich. Joschka Fischer kann ich zumindest von daher verstehen, dass Schröder sich in den letzten Tagen doch immer wieder von Rot/Grün distanziert hat. Dieser Trend eines Auseinanderdriftens der beiden war ja schon während des Wahlkampfes deutlich zu spüren und die Union als stärkste Kraft hat nun den Auftrag zur Regierungsbildung und versucht natürlich um jeden Preis, diesem Folge zu leisten.
Da werden erst aufgrund der verlorenen Vertrauensfrage bzgl. Schröder Neuwahlen angeleiert, und im Wahlkampf heißt´s dann auf SPD-Wahlplakaten mit eben diesem Schröder als Kandidaten "Vertrauen in Deutschland". Der verliert also zuerst offiziell das Vertrauen, und wirbt dann mit genau diesem. Wie dumm muss man denn sein? Der Schröder ist ein Kasper, ein Witz, kurz: Geschichte! :rolleyes:
Der Begriff der „Vertrauensfrage“ ist da aber auch irreführend. Es war ja von vornherein klar, dass die Abstimmung sozusagen fingiert war, um damit Neuwahlen zu erreichen. Schröder ließ sich das Vertrauen von der eigenen Fraktion bewusst absprechen, ohne es tatsächlich verloren zu haben.
Eine gar nicht so abwegige Vorgehensweise, zumal Rot/Grün auf allen Landesebenen von den Wählern bitter abgestraft wurde. Immerhin gab er so der Bevölkerung die Möglichkeit, die Regierungsverhältnisse neu zu mischen und Rot/Grün abzuwählen, was ja auch passiert ist.
Das Ergebnis zeigt für mich allerdings, dass die zahlreichen Tiefschläge bei den letzten Landtagswahlen weniger echte Sympathie für die Union war, sondern vielmehr eine Art Protestwahlen gegen Rot/Grün. Im Zuge des Wahlkampfes kristallisierte sich nämlich immer deutlicher heraus, dass die Union auch nicht mit echten Alternativen aufwarten, sondern lediglich unkonstruktive Kritik abliefern konnte. Daher verschoben sich die Stimmverhältnisse immer weiter wieder zurück in Richtung SPD, je näher die Bundestagswahl rückte.
-
Na Greg, nen Tag frei gehabt? :help:
"Fuck Germany" klingt aber eher nach "Antifa", als nach "woherauchimmer".
-
Möglich, aber es ging mir ja nur um die Sache an sich, weniger darum, wer genau da was an die Wand gekrizelt hat. ;)
Deutsche, die dieses Land so sehr hassen, sind übrigens auch gerne eingeladen, auszuwandern. Wenn es anderswo so viel besser ist - auch Euch gute Fahrt. :ballon
-
Oha, späte Einsicht bei Herrn Schröder!!
"Suboptimaler" Kanzler (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,376035,00.html). :lol:
-
Andererseits waren die Gebaren anderer Parteien nicht unbedingt sympathischer. Der FDP schienen ihre knappen 10 % auch gehörig zu Kopf gestiegen zu sein, jedenfalls ließ man dort recht deutlich durchblicken, dass man eine Koalition mit niemandem nötig hätte. Schon klar, die FDP regiert alleine, alle anderen Parteien gehen in die Opposition!!
Westerwelle hat wirklich den ganzen Abend gegrinst und sich benommen als hätte die FDP 89 Prozent geholt .... :rolleyes:
Oha, späte Einsicht bei Herrn Schröder!! "Suboptimaler" Kanzler.
"Suboptimal". Was für ein bekloppter Begriff! :wall: Und so volksnah ....
-
Bild des Jahres:
(http://www.spiegel.de/img/0,1020,519063,00.jpg)
:lol: :lol:
-
Angeblich soll er ja nichts getrunken haben an dem Abend (seines Erfolges), allerdings bei diesem Bild ......
-
Eher was geschluckt oder geraucht... ;)
-
Bild des Jahres?? DAS ist ein Bild des Jahres...
(http://img378.imageshack.us/img378/1816/mahlzeit8at.jpg)
(http://www.ofcfans.de/foren/stammtisch/html/emoticons/kicher.gif)
-
Hmmm, "frisches Veltins", wa? ;)
-
So, Dresden I hat nachgewählt!
Erststimme:
Lämmel (CDU) 36,99%
Dr.Volkmer (SPD) 32,13%
Kipping (Die Linke.) 19,23%
Bellmann (FDP) 4,70%
Kühn (GRÜNE) 3,93%
Schönhuber (NPD) 2,41%
Kruczkowski (BüSo) 0,60%
Zweitstimme:
SPD 27,9%
CDU 24,4%
Linkspartei 19,7%
FDP 16,6%
Grüne 7,1%
Wie ihr seht, hat die CDU bei den Erststimmen gewonnen und bei den Zweitstimmen verloren. Dies war aber auch so beabsichtigt, da die CDU nur so einen Sitz mehr im Bundestag bekam. Deswegen hat die FDP auch ein solch gutes Wahlergebniss, (das wohl Möllemann noch im Grab vor Freude rotieren lässt) da die beiden Parteien dies so auch im Dresdenwahlkampf propagierten.
Die SPD sieht sich wegen dieser Situation zwar als Sieger, aber die halten sich ja an jedem Strohhalm fest.
-
Wie bitte? Strohhalm? Immerhin ist die SPD stärkste Partei in Deutschland. wohingegen die erbärmliche Union nur stärkste Fraktion ist!! Aber die stärkste Partei ist und bleibt die SPD. ;) :lol:
-
Fang jetzt bloss du auch nicht noch damit an. Interessant finde ich in letzter Zeit die Karikaturen, die in den größeren Politik-Magazinen zu finden sind, wie sehr man doch am Kanzleramt festhängen kann ;)
Im allgemeinen bin ich immer noch der Meinung, man konnte nur zwischen dem kleineren Übel wählen.
Gut ist:
- die Grünen sind nicht mehr an der Macht
- Schröder ist (hoffentlich mal langsam) weg...
Schlecht ist:
- Merkel ist nicht wirklich besser, ich befürchte sogar noch schlimmer, wenn ich schon allein deren USA-Kurs sehe
- wir stehen derzeit im Ausland ziemlich lachhaft da...
- die Linke hat meiner Meinung nach viel zu viele Stimmen geholt...
Wie gesagt, bei der Wahl war diesmal nicht viel zu holen...
-
Naja, die Linkspartei hat nur so viel Stimmen bekommen, weil die wie ne Mainstreampogopartei aufgetreten sind. Alles schlechte im Programm der anderen Parteien wurde von denen aufgenommen und versprachen das Gegenteil. Halt all das, was die Menschen hören wollten. Wie die das finanzieren wollten, wurde dagegen nicht gesagt.
Hoffentlich werden die Kommies nicht noch stärker, hoffe die Wähler werden einem besseren belehrt.
-
MÜLL!!!
-
MÜLL!!!
Weil jetzt Merkel Bundeskanzlerin wird? :ka:
-
Anzunehmen ;)
-
(http://www.titanic-magazin.de/shop/images/default_shop/POSTER-MerkelKanzler-PK.jpg)
-
Das macht mich wütend!!
(http://de.geocities.com/greg_bradley84/DasKanzler.jpg)
Die SPD hat sich die Kanzlerschaft aber teuer abkaufen lassen. Ein Großteil der so genannten "Schlüsselressorts" ist den Sozialdemokraten zugesprochen worden, insgesamt acht Ministerien fallen der SPD zu, nur sechs der CDU/CSU. Das "Superministerium" Wolfgang Clements wird wohl aufgespaltet und Edmund Stoiber soll für "Wirtschaft und Technologie" verantwortlich sein. Bin gespannt, ob Beckstein in Bayern bleibt. Man darf ohnehin gespannt sein...
-
Interessant. Das ist jetzt definitiv? Welche anderen Ministerien stehen denn auch schon fest?
Müntefering als Vize-Kanzler habe ich bei Spiegel-Online gelesen. Ist das auch schon sicher?
Hier schon mal eine Vorabeinschätzung der Großen Koalition durch die Zeit (http://www.zeit.de/online/2005/41/presseschau2).
-
Die SPD hat sich die Kanzlerschaft aber teuer abkaufen lassen. Ein Großteil der so genannten "Schlüsselressorts" ist den Sozialdemokraten zugesprochen worden, insgesamt acht Ministerien fallen der SPD zu, nur sechs der CDU/CSU.
Und genau das ist Müll hoch 10! Umgekehrt wäre es xmal so gut! Dann lieber Gerhard Schröder als Kanzler mit der CDU an der Macht, statt Merkel als Kanzler mit den roten Ärschen im Arsch... Da kann doch nur wieder Müll hoch 10 bei rauskommen! Aber der mündige Bürger weiß ja schon lange: Es wird sowieso Müll hoch 10 rauskommen! :wall:
-
Wer soll denn gerüchteweise Außenminister werden?
-
Außenminister ist doch normalerweise mit Vizekanzler verbunben, sollte also der Münte werden. Außer Schröder haben die doch auch keine ernsthaften Kandidaten.
Mit Schröder als Kanzler würde die CDU aber als schwach darstehen, außerdem wird so ein Wechsel deutlicher.
-
Seh ich auch so, dass die CDU den/die Kanzlerin stellen würde war eigentlich schon nach der Wahl klar, es ging nur noch um die Ministerposten...
Nur, langsam wirds richtig bitter....
Merkel als Kanzlerin = Arsch leck** @ USA :wall:
Stoiber = Minister für Technologie???? :wall: :wall:
Müntefering = Außenminister? Schlimmer konnte man es kaum von Seiten der SPD bringen, oder wie?
Ich bin mal gespannt, ob es auch ein paar "vernünftige" da reinbringen, Wullf aus Niedersachsen wäre da so ein Kandidat. Aber das was ich bis jetzt höre :ks:
-
Wobei ja zu vernehmen ist, dass jetzt bereits kräftig an Merkel's Stuhl gesägt wird - und zwar von beiden Seiten. Die ohnehin schon wenige starke Richtlinienkompetenz (quasi das "letzte Wort" in Regierungsfragen) des Bundeskanzlers soll noch weiter eingeschränkt werden, jedenfalls nach den Meinungen Münteferings (der natürlich in der Koalition der SPD so viel Einfluss wie möglich verschaffen will) und der CSU-Leute Stoiber und Glos, laut denen es in einer Koalition mit zwei fast gleich großen Partnern kein "klassisches Direktions- und Weisungsrecht" gebe.
Zwar wurde diese Diksussion zurecht als "Scheindebatte" bezeichnet, zumal die Richtlinienkompetenz des Kanzlers nach Meinung von Politikxperten sowieso nur auf dem Papier existiert.
Wie dem auch sei, jedenfalls zeigt sich hier deutlich, wie ungeliebt Merkel schon jetzt als Kanzlerin ist. Und zwar sowohl auf Seiten der SPD, als auch in den eigenen Reihen. Da hat Deutschland nun "endlich" eine Frau als Regierungschefin und dann soll sie so klein wie möglich gehalten werden. Böse Welt.
Mich nervt vor allem, dass schon vor offiziellem Beginn der Großen Koalition schon wieder das erste Gezanke losgeht.
Wenn man in der Politik nicht endlich begreift, dass das Wohl des Landes über allen Parteiinteressen stehen muss, dann sehe ich echt schwarz. Denn eine große Koalition, bei der man sich nur gegenseitig auf die Füße tritt, wäre in der Tat fatal. Dabei könnte auf der anderen Seite gerade eine große Koalition so viel bewegen.
Wir werden ja sehen, ob man sich noch zusammenrauft.
-
Wie dem auch sei, jedenfalls zeigt sich hier deutlich, wie ungeliebt Merkel schon jetzt als Kanzlerin ist. Und zwar sowohl auf Seiten der SPD, als auch in den eigenen Reihen.
Vor allem in ihren eigenen Reihen nix neues. Da steht nun fest, dass Merkel Kanzlerin wird und alle dreschen "endlich" ein, kann ja jetzt nix mehr passieren.
Hatte es ein irgendein Kanzler vor Regierungsantritt schonmal so schwer?
Dann bei den RTL-News vorhin nochmal eine Umfrage, 49% der Deutschen sind mit der Entscheidung, dass sie Kanzlerin wird unzufrieden. Dann noch ein Russland-Experte, welcher eine schwierige (zumindest weniger herzliche als die von Schröder) Beziehung zwischen Merkel und Putin prophezeite. Wenn sie die 4 Jahre wirklich schafft, Respekt!
Mag sein, dass sie ein heller Kopf und eine halbwegs begabte Rhetorikerin ist. Aber auf Auslandsbesuchen gibt sie doch ein eher armes Bild ab, wie auch schon der unsichere Putin-Besuch zeigte. Schröders Auftreten ist einfach ein anderes Kaliber. Kann man nur hoffen, dass der kommende Aussenminister ihre Farblosigkeit wettmachen kann.
Mich nervt vor allem, dass schon vor offiziellem Beginn der Großen Koalition schon wieder das erste Gezanke losgeht. Wenn man in der Politik nicht endlich begreift, dass das Wohl des Landes über allen Parteiinteressen stehen muss, dann sehe ich echt schwarz. Denn eine große Koalition, bei der man sich nur gegenseitig auf die Füße tritt, wäre in der Tat fatal. Dabei könnte auf der anderen Seite gerade eine große Koalition so viel bewegen.
Das wird ne ganz komische Koalition, da nicht mal die eigenen Leute hinter Merkel stehen. Merkel quasi als Hampelmann.
Merkel als Kanzlerin = Arsch leck** @ USA
Stoiber = Minister für Technologie????
Müntefering = Außenminister? Schlimmer konnte man es kaum von Seiten der SPD bringen, oder wie?
Sehe ich auch so. Merkel wird es sich erstmal mit keinem verscherzen wollen, da sie es in ihrem eigenen Land schwer genug hat. Kann sie aussenpolitisch überhaupt ernst genommen werden. Als Schwergewicht wie Schröder wird sie wohl nicht gelten. Stoiber sollte am besten in Bayern bleiben. Mit seiner ganzen Truppe. Wobei ich mir Beckstein als Innenminister schon vorstellen kann. Schily fährt ja auch nicht gerade die Soft-Schiene und befreundet sind sie eh. Und Münte ist n guter Angreifer, der perfekte Generalsekretär eigentlich, aber als Aussenminister fehlt ihm einfach irgendwas. Verdammt, wer soll nur Aussenminister werden .... Ist ja nicht so als hätte man ne Menge geeigneter Kandidaten .... :cry:
Wer soll denn gerüchteweise Außenminister werden?
Aktuellste Spekulation: Frank-Walter Steinmeier. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,379267,00.html)
Who the fuck ....
-
Also ich hab keinen Plan von Politik, wisst ihr ja.
Meine einzige Infoquelle betreffs der Kanzlerfrage ist dieser Thread hier.
Danke also erstmal für die erschreckenden Neuigkeiten.
Ich sehe das ganze eher von der Sympathieseite.
Schröder find ich souverän und cool. Er hat Humor und ist nicht so ein dicker glatzköpfiger wie der Kohl. Er macht halt was her.
Diese Merkel ist mir sehr unsympathisch, wirkt unsicher und sieht einfach nur schlimm aus.
Nun könnt ihr weitermachen.
Ihr versteht wenigstens die Hintergründe.
-
Schäuble, Seehofer, Schavan (Alptraum)? :eek:
:messer: :messer:
Jetzt weiss ich auch wieder, warum ich die CDU nicht gewählt habe... :glubsch:
-
Seehofer? Einer der großen Merkel-Kritiker unter Merkel? Das wird Stoiber freuen .... :rolleyes:
-
Die absolute Hassfigurt ist und bleibt aber Anette Schavan. Da man aber an allem Übel auch immer die positiven Seiten sehen sollte, sage ich: Danke, dass wir sie dann in Baden-Württemnberg los sind!! Denn zum Glück ist Bildung noch immer Ländersache.
-
Hmmm. Was ist denn so übel an der Schaven. Hab´ noch gar nix vernichtendes gehört. Oder ist das Baden-Württemnberg-only bedingt?
-
Bislang ja. Sie ist der Horror aller Lehrer und Schüler in Baden-Württemberg. Aber Du wirst sie ja noch früh genug "kennen lernen".